BREXIT – Startklar für das Ende des Übergangszeitraums
10.11.2020
Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland (im Folgenden „Vereinigtes Königreich“) ist am 1. Februar 2020 aus der Europäischen Union (im Folgenden „EU“) und der Europäischen Atomgemeinschaft (im Folgenden „Euratom“) – zusammen im Folgenden als „Union“ bezeichnet – ausgetreten. An diesem Tag trat das von der Union und dem Vereinigten Königreich geschlossene Austrittsabkommen in Kraft, das den geordneten Austritt des Vereinigten Königreichs gewährleistet und bei wichtigen Aspekten wie Bürgerrechten, finanzieller Regelung und Vermeidung einer harten Grenze auf der Insel Irland für Rechtssicherheit sorgt.
Da das Vereinigte Königreich nunmehr ein Drittstaat ist, nimmt es nicht mehr an der Beschlussfassung der Union teil und ist auch nicht mehr in den Organen, Agenturen, Ämtern oder Einrichtungen der Europäischen Union vertreten.
Gemäß dem Austrittsabkommen gilt jedoch für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich während eines „Übergangszeitraums“ bis zum 31. Dezember 2020 weiterhin das Unionsrecht.
Während des Übergangszeitraums nimmt das Vereinigte Königreich weiterhin am Binnenmarkt und an der Zollunion der EU teil, profitiert weiterhin von Maßnahmen und Programmen der Union und muss weiterhin die Verpflichtungen aus den internationalen Übereinkünften einhalten, die die Union geschlossen hat. Der Übergangszeitraum stellt somit einen Zeitraum der Kontinuität dar.
Die Europäische Kommission hat eine Checkliste vorbereitet. Diese Checkliste soll Unternehmen aus der EU, die im Vereinigten Königreich tätig sind, und/oder Unternehmen aus dem Vereinigten Königreich, die in der EU tätig sind, dabei helfen, genau zu prüfen, wie gut sie auf den 1. Januar 2021 vorbereitet sind. Die Checkliste und was bereits vereinbart wurde und was derzeit ausgehandelt und vorbereitet wird, findet man auf den Webseiten der Europäischen Kommission.