Anspruch auf Prämien und Boni in arbeitsrechtlichen Verhältnissen

Die Arbeitgeber motivieren sehr gern die Arbeitsnehmer mittels der Prämien, Boni und anderer variablen Lohnbestandteile, die mit der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers oder der gesamten ökonomischen Ergebnissen des Arbeitgebers verbunden sind.

Es ist sehr wichtig zu unterscheiden, ob dem Arbeitnehmer Anspruch auf diesen Lohnbestandteil entsteht, wenn der Arbeitnehmer die vereinbarten Voraussetzungen und Bedingungen erfüllt oder ob noch die Entscheidung des Arbeitgebers für die Entstehung des Anspruchs erforderlich ist. Mit der Frage der Entstehung des Anspruchs auf Prämien und Boni hat sich schon mehrmals das Oberste Gericht beschäftigt, vor kurzem hat sich zu dieser Frage in der Entscheidung, Aktennummer 21 Cdo 3167/2013, folgend geäußert.

Im Fall, dass die Bedingungen für die Entstehung der Prämie detailliert bestimmt werden, so dass die Bestimmung der konkreten Höhe vor allem das Ergebnis der arithmetischen Berechnung ist, ist die Entscheidung des Arbeitgebers nicht erforderlich damit dem Arbeitnehmer der Anspruch auf die Prämie entsteht. Obwohl in diesem Fall der Arbeitgeber über die Prämie entscheidet, kann das Gericht entscheiden, dass es sich nur um formale Bestätigung der Erfüllung der Bedingungen handelt und dass die Entscheidung nur deklaratorischen Charakter hat.